Allgemeine Geschäfts- und Bearbeitungsbedingungen der Firma:

Claus J.Billet, Kunstmaler und Heraldiker

Ulrichstrasse 59, in 70794 Filderstadt

– im folgenden: "Wappen-Billet " genannt
1. 

Vertragsabschluß
1.1 Der Internet-Auftritt von "Wappen-Billet" stellt die Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Auftraggeber an "Wappen-Billet "dar. Der Auftraggeber kann sein Angebot, gerichtet auf Abschluß eines Dienstleistungs- oder eines Werk- oder eines Kaufvertrags unter Nutzung der neuen Medien gegenüber "Wappen-Billet" abgeben. Hierbei ist zu beachten, daß die Arbeiten von "Wappen-Billet" vielfältig sind und besonders und ausdrücklich auf das vom Auftraggeber gewünschte Arbeitsfeld hinzuweisen ist. Zum Beispiel : Wappen oder Heraldik, Ahnenforschung oder Genealogie (Absatz 3 )

oder : Acylbilder, Deckenmalerei, Entwürfe, Fassadenmalerei, Freskomalerei, Oelbilder, Portätmalerei, Raumdesign, Reclame, Renovierung, Restaurierung, Sgraffito, Schriften, Vergoldungen, usw..

Entsprechend den Wünschen des Auftraggebers über das jeweilige Arbeitsgebiet wird nach Prüfung der Voraussetzungen über die Umsetzungsmöglichkeiten und Ausführung der entsprechenden Arbeiten ein Kostenvoranschlag erarbeitet. 

Dieser Kostenvoranschlag ist je nach Umfang ( Reisekosten, Prüfungskosten, Hinzuziehung von Sachverständigen und/oder Handwerkern usw. ) kostenpflichtig und wird berechnet.

Dieser Kostenvoranschlag wird durch Unterschrift des Auftraggebers ( Annahme ) zum Auftrag gewandelt. Sämtliche Arbeiten von "Wappen-Billet " werden in Stil, Form und Farbe nach alten Mustern und teiweise alten Techniken erstellt. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, daß diese Arbeiten heraldischer Natur sind und stellt die Ausführung der Arbeiten frei in das Ermessen von "Wappen-Billet " .
1.2 Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung (Annahme) des Auftrags durch "Wappen-Billet" zustande. Wird der Auftrag nicht binnen vier Wochen nach Auftragserteilung abgelehnt, gilt die Bestätigung als erteilt.
1.3. Vereinbarungen, Nebenabreden und Zusicherungen, die in diesen Vertragsbedingungen oder in dem Auftragsformular nicht niedergelegt sind, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch "Wappen-Billet".
  Dies trifft auch für den im Internet unter http://www.wappen-billet.de eingegebenen Link : "Such-Auftrag" zu.

Die Firma "Wappen-Billet" wird durch keinerlei Lizens-Nehmer, Handelsvertreter oder sonstige Reisende im In- oder Ausland vertreten, auch tritt die Firma "Wappen-Billet" auf keinen Messe - oder sonstigen Veranstaltungen auf. Vertrags-Abschlüsse sind nur über die Firma "Wappen-Billet" direkt möglich.
2.  Widerrufsrecht 
2.1 Auf der Grundlage des Gesetzes für Fernabsatzverträge steht dem Auftraggeber das Recht zu, den mit "Wappen-Billet" via Internet, e-mail, Telefax oder Telefon abgeschlossenen Vertrag innerhalb von sieben Werktagen zu widerrufen. Diese Widerrufsfrist soll zu Gunsten der Verbraucher verlängert werden.

 
3.  Leistungsumfang bei genealogischen und heraldischen Arbeiten
3.1. Entsprechend dem jeweiligen Auftrag werden unter Zugrundelegung der väterlichen Stammreihe die Wappenwerke und Wappensammlungen (deutsche und ausländische) systematisch nach dem Wappen gleicher und ähnlicher Schreibweisen durchgearbeitet Hierbei wird überprüft, ob der Auftraggeber zu einem der vorgefundenen Wappen führungsberechtigt ist. Ist dies der Fall, erhält der Auftraggeber eine exakte Darstellung dieses Wappens.
3.2. Kann "Wappen-Billet" nicht einwandfrei ermitteln, ob der Auftraggeber zur Führung des aufgefundenen Wappens berechtigt ist, erfolgt nach Wappenrecht -und Brauch eine Abwandlung eventuell vorgefundener Wappen oder eine Neugestaltung ein Wappens aufgrund der familiengeschichtlichen Daten und Fakten. 
3.3. Bringt die Forschung kein Resultat, d. h. wird für den Namen des Auftraggebers kein Wappen gefunden, so wird - wie es schon seit Jahrhunderten üblich ist - ein Wappen neu entworfen, unter Berücksichtigung heraldischer Regeln und Gesetze. Dabei werden folgende Gesichtspunkte beachtet: Die Berufe und die Stammheimaten der Vorfahren, die etymologische Namensdeutung (redendes Wappen), eventuell gewünschte Embleme im Bereich des heraldisch Möglichen.
 3.4.   Da die Wappenzeichnung teilweise von Hand erstellt wird und somit ein freier  Arbeitsvorgang ist kann nicht gewährleistet werden, daß die Zeichnung sofort in ein Druckverfahren umgesetzt weden kann.

Vorgenannte Arbeit stellt eine freie Arbeit nach heraldischen Regeln dar die mit erheblichem Zeitaufwand erstellt wird und entsprechende Vorarbeit erfordert. Die Erstellung und Gestaltung der Zeichnung, sowie die Gestaltung der Blasonierung in Stil , Form und Farbe, stellt der Auftraggeber in das Ermessen des Zeichners.

Die gesamte Wappenzeichnung, einschließlich "Oberwappen", wird in der Endausführung als Farbkopie der Zeichnung, mit einer Blasonierung (Wappenbeschreibung) ausgestattet und in einer Mappe dem Auftraggeber - oder seinem Vertreter- ausgehändigt.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers 
4.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, im Rahmen der Auftragsbearbeitung wie folgt mitzuwirken:
 
  1. Der Auftraggeber macht die in dem Auftrag bezeichneten Angaben schriftlich.
b) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle bereits in seinem Besitz befindliche oder während der Laufzeit der Forschung in seinen Besitz gelangenden Wappen, Stammbäume oder genealogische Daten zur Verfügung zu stellen. 
c) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche Anfragen von "Wappen-Billet" im Zusammenhang mit der Auftragsbearbeitung schriftlich zu beantworten, sowie die von -"Wappen Billet" vorgelegten Entwürfe zu prüfen ggf. zu berichtigen. 
4.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, seinen Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 4.1 a) und 
b) binnen einer Frist von vier Wochen nach Auftragserteilung nachzukommen sowie seine Pflichten gemäß Ziffer 4.1 c) unverzüglich zu erfüllen.
4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Verpflichtungen gemäß vorstehenden Ziffern 4.1 und 4.2 nicht nach, so ist "Wappen-Billet" berechtigt, 
a) die Bearbeitung des Auftrages ohne die angeforderten Angaben und Unterlagen weiterzuführen bzw. bei nicht erfolgter Stellungnahme zu den von "Wappen-Billet" übergebenen Entwürfen Text- und Zeichnungsfreigaben sowie Anfragen nach zusätzlichen, nur vom Auftraggeber zu erbringender Information, den Auftrag ohne diese Stellungnahme weiterzubearbeiten, nachdem dem Auftraggeber eine Frist von vierzehn Tagen zur Nachholung seiner Stellungnahme unter Hinweis auf die beabsichtigte Weiterbearbeitung nach fruchtlosem Fristablauf gesetzt wurde 

oder
b) den Vertrag zu kündigen, nachdem dem Auftraggeber eine Frist zu Nachholung der Mitwirkungshandlungen von vierzehn Tagen gesetzt wurde und der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten nicht innerhalb dieser Frist erfüllt hat 

oder 
c) von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages gemäß Ziffer 12 geltend zu machen, nachdem der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten aufgefordert wurde und ihm eine Frist zur Nachholung der Mitwirkungspflichten von vierzehn Tagen gesetzt wurde, verbunden mit der Erklärung der Mitwirkungshandlungen für den Fall des fruchtlosen Ablaufs der Frist. 
5. Liefertermin
  Ein fester Liefertermin kann im voraus nicht bestimmt werden, da er vom Umfang der Forschungsarbeiten und der Mitwirkung des Kunden abhängt. Nach Möglichkeit erfolgt die Auftragserfüllung innerhalb der unverbindlich vorgesehenen Lieferfrist. 
6.  Gewährleistung / Mängelrügen 
6.1.  "Wappen-Billet" haftet bei genealogischen und heraldischen Forschungen nicht für einen bestimmten Erfolg. Sowohl genealogische als auch heraldische Forschungsarbeiten bauen auf Quellen auf, insbesondere auf genauesten Informationen durch den Auftraggeber; dem Auftraggeber ist daher bekannt, daß "Wappen-Billet" den Umfang des Forschungsergebnisses nicht garantieren kann. 
6.2 "Wappen-Billet" gewährleistet, daß sämtliche End-Arbeiten registrierungs- und veröffentlichungsfähig sind. Zur Registrierung und Veröffentlichung sind vorgesehen: die Heraldische Gesellschaften " Der Wappen-Löwe" mit Sitz in
82256 Fürstenfeldbruck
oder
die "Heraldische Gemeinschaft Westfalen", Sitz in 44793 Bochum.. Die Satzungen und der Antrag werden dem Auftraggeber ausgehändigt. Eine Registrierung verstärkt den Rechtsschutz nach § 12 BGB. Sie belegt das Wappen für kommende Generationen und verbreitet Namen und Wappen im In- und Ausland. Die Registrierung wird periodisch in einer Buchreihe publiziert. 
6.3 Für offensichtliche Mängel des Leistungsgegenstandes haftet "Wappen-Billet" nur, wenn diese Mängel innerhalb von vierzehn Tagen nach Übergabe per Einschreiben bei "Wappen-Billet" geltend gemacht werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich vor der Geltendmachung einer Herabsetzung der Vergütung (Minderung) bzw. einer Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) oder eines Schadensersatzanspruches wegen eines von "Wappen-Billet" zu vertretenden Mangels der Firma "Wappen-Billet" zuvor eine angemessene Frist zur Nachbesserung des vom Auftraggeber zu bezeichnenden Mangels zu setzen. 
6.4 Eine darüberhinausgehende Gewährleistungshaftung von "Wappen-Billet" ist ausgeschlossen. 
7.  Allgemeiner Haftungsausschluß
  Nicht ausdrücklich in diesen Vertragsbedingungen zugestanden Ansprüche werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind danach insbesondere Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus Unmöglichkeit, Verzug, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung, auch soweit sie im Zusammenhang mit Gewährleistungsansprüche stehen und soweit solche Ansprüche nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von "Wappen-Billet" beruhen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften für Unmöglichkeit oder Verzug eine Eintrittspflicht auch für leichte Fahrlässigkeit besteht. Im übrigen sind Schadensersatzansprüche, soweit gesetzlich zulässig, auf den unmittelbaren Schaden, sowie auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden beschränkt. vorstehender Haftungsausschluß gilt auch zugunsten von evtl. Mitarbeitern von "Wappen-Billet". 
8.  Nebenkosten für Genealogie / Heraldik bei Archivforschung 
8.1 Folgende zusätzliche Leistungen werden dem Auftraggeber auf Nachweis in Rechnung gestellt: Reinschrift der Berichte und Gutachten, Fotos, Klischees, Druckvorlagen, Beglaubigungen, Urkunden, Siegelungen, Anlegung von Archivakten und deren Führung (30 Jahre), Auskunftsgebühren von Bibliotheken, Archiven, genealogischen Vereinen und Pfarrämtern, Fahrtkosten für erforderliche genealogische Nachforschungen, Honorare für Bibliotheks-, Archiv-, Büroarbeiten der von "Wappen-Billet" beauftragten Genealogen, Postgebühren, Telefongebühren, Fotokopien, Verpackung, Fracht und Versicherung. Derzeit in Anrechnung zu bringender Stundensatz für diese Leistungen beträgt 50,-- Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sendungen ins Ausland :
Evtl. anfallende Zollgebühren und Ausland-Portokosten trägt der Auftraggeber.
8.2 Die gemäß Ziffer 8.1 angefallenen Nebenkosten sind auf die im Auftrag festgelegte maximale Höhe limitiert.
8.3 Der Auftraggeber erhält mit Vorlage der Forschungsergebnisse jeweils eine Nebenkostenabrechnung in Form einer Zwischen- bzw. Endabrechnung.
9. Zahlungsbedingungen 
9.1 Genealogie
a) mit Auftragserteilung (Ziffer 1.1) ist das Grundhonorar zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in voller Höhe zur Zahlung fällig. 
b) Erfolgshonorar und Nebenkosten werden mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. 
9.2 Heraldik
a) Mit Auftragserteilung für die Wappenerstellung sowie die Eintragung und Registrierung in der Wappenrolle einer der von uns genannten heraldischen Vereine wird ein Betrag in Höhe von mindestens 50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages als Vorkasse zur Zahlung fällig. 
b) Der Restbetrag wird mit Rechnungsstellung fällig. Falls keine volle Vorkasse geleistet wurde, erfolgt die Lieferung des fertiggestellten Werkes gegen Nachnahme bzw. Übergabe in Höhe des noch offenen Zahlungsbetrages.
9.3 Zahlungen nach den vorstehenden Ziffern 9.1 und 9.2 sind nur direkt an "Wappen-Billet" zu leisten.
10. Aufrechnung / Zurückhaltung 
  Der Auftraggeber kann gegen Forderungen von "Wappen-Billet" mit Gegenforderungen nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückhaltungsrecht gegen Forderungen von "Wappen-Billet" steht dem Auftraggeber nur zu, wenn das Zurückbehaltungsrecht auf Gewährleistungsrechte gestützt wird. 
11.  Eigentumsvorbehalt
  "Wappen-Billet" behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen einschließlich Nebenforderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung vor. 
12. Rücktritt 
12.1 Der Auftraggeber kann innerhalb einer Woche nach Auftragserteilung vom Vertrag zurücktreteten. Der Rücktritt ist nur wirksam, wenn er innerhalb der Frist schriftlich gegenüber "Wappen-Billet" , Ulrichstraße 59, 70794 Filderstadt, per Einschreiben erfolgt. Das Recht des Auftraggebers zum Widerruf des Vertrags gemäß Ziffer 2.1 wird hiervon nicht berührt.
12.2 Befindet sich "Wappen-Billet" mit der Erbringung einer Leistung in Verzug, so ist der Auftraggeber berechtigt, "Wappen-Billet" eine weitere kalendermäßig bestimmte Nachfrist zur Vornahme der Leistung von wenigstens sechs Wochen zu setzen, verbunden mit der Erklärung, daß er nach fruchtlosem Ablauf der Frist die Leistung ablehne. Der Auftraggeber kann nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, soweit eine Haftung von "Wappen-Billet" nicht gemäß Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bearbeitungsbedingungen ausgeschlossen ist. 
13. Schadensersatz 
13.1 Tritt der Auftraggeber nach Ablauf der in Ziffer 12.1 genannten Frist und mit Ausnahme der unter Ziffer 12.2 geregelten Fälle von dem Vertrag zurück oder macht "Wappen-Billet" wegen eines Verstoßes des Auftraggebers gegen seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 4 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bearbeitungsbedingungen Schadensersatz geltend, so ist der Auftraggeber verpflichtet, "Wappen-Billet" folgende Schadensersatzpauschalen zu erstatten:
a) 50 % des Nettoauftragswertes, falls die Entwurfszeichnungen noch nicht gefertigt sind und das Grundmaterial noch nicht bestellt ist;
b) 80 % des Nettoauftragswertes, wenn die Entwurfszeichnungen erstellt und die Vorbereitungen getroffen sind. 
13.2 Der Auftraggeber ist berechtigt den Nachweis zu führen, daß die vorstehende Schadenersatzpauschale den in den geregelten Fällen nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden oder die gewöhnlich eintretende Wertminderung übersteigt oder daß "Wappen-Billet" ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die unter Ziffer 13.1 genannte Pauschale ist.
14.  Kündigung / Vergütung
14.1 Kündigt "Wappen-Billet" den Vertrag wegen eines Verstoßes des Auftraggebers gegen seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 4 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bearbeitungsbedingungen, so ist der Auftraggeber verpflichtet, an "Wappen-Billet" folgende Teilvergütungen zu leisten:
a) Heraldik:
50 % des Nettoauftragswertes zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer bei Heraldikaufträgen vor Zwischen- bzw. vor Endbericht, wenn das Programm keinen Zwischenbericht vorsieht. 80 % des Nettoauftragswertes zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer vor dem Endbericht, wenn der Zwischenbericht und Entwurfsvorschlag bereits erstellt sind. 
b) Genealogie: 
100 % des Grundhonorars und angefallene Erfolgshonorare und Nebenkosten zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer nach Ablauf des vertraglich geregelten Rücktrittsrechts.
c) Registrierung / Veröffentlichung 
100 % des Nettoauftragswertes zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer vor der Erstellung der Wappenbriefurkunde bzw. der Eintragung in die Wappenrolle " Der Wappen-Löwe"

- oder einer anderen Wappenrolle. 
d) Drucklegung 
innerhalb 5 Jahre nach Unterzeichnung des Textmanuskripts 50 % des Nettoauftragswertes zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. 
e) Kunst- und Kostbarkeiten
80 % des Nettoauftragswertes zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer vor Erstellung der Freigabe/Arbeitszeichnung. 
100 % des Nettoauftragswertes zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer nach unterzeichneter Freigabe / Arbeitszeichnung.
14.2 "Wappen-Billet" kann anstelle der Teilvergütung gemäß Ziffer 13.1 wahlweise den Ersatz des entstandenen Schadens aus dem Gesichtspunkt des Verzugs des Auftraggebers im Zusammenhang mit der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 4 geltend machen.
14.3 Die "Wappen-Billet" gemäß vorstehenden Ziffern 14.1 und 2 zustehenden Leistungen werden mit den von dem Auftraggeber erbrachten Vorauszahlungen verrechnet. Überschüsse werden dem Auftraggeber zurückerstattet. 
15. Erfüllungsort / Gefahrtragung 
15.1 Erfüllungsort ist Nürtingen. Sind beide Vertragsparteien Vollkaufleute, so wird für den Fall eines Rechtsstreits Nürtingen als Gerichtsort vereinbart. 
15.2 Die Lieferung der erstellten Gegenstände und Waren erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers als Wertsendung. Alle Sendungen, auch eventuelle Rücksendungen, reisen auf Gefahr des Auftraggebers. "Wappen-Billet" schuldet nicht den Abschluß einer Versicherung für die zum Versand gegebene Ware.
16. Urheberrechte, Übertragung von Nutzungsrechten, gerichtliche Geltendmachung bei Verletzung 
16.1 "Wappen-Billet" ist die Inhaberin des Urheberrechts an allen von ihr geschaffenen Werken. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil der von "Wappen-Billet" geschaffenen Werke, einschließlich Entwurfs-Zeichnungen und Skizzen,  darf außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ohne schriftliche Genehmigung von "Wappen-Billet" in irgendeiner Form - durch Fotokopie, Mikrofilm oder andere Verfahren - reproduziert oder in eine von Maschinen, insbesondere von Datenverarbeitungsanlagen verwendete Sprache, übertragen werden. 
16.2 "Wappen-Billet" räumt dem Auftraggeber, seinem Ehegatten und seinen Abkömmlingen an dem gestalteten End-Werk (Wappen, Zeichnungen aller Art, Stammbaum, Ahnentafel) ein  uneingeschränktes Nutzungsrecht ein.
 "Wappen-Billet" verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber, Dritten, welche nicht führungsberechtigt sind, keine weiteren Nutzungsrechte an dem gestalteten Werk einzuräumen.
In Erläuterung zu AGB Nr. 16.2 :
Wird mit der Zahlung des vereinbarten Werklohnes ein zeitlich unbegrenztes, inhaltlich umfassendes und uneingeschränktes Nutzungsrecht zu Gunsten des Auftraggebers sowie sämtlicher seiner Familienmitglieder eingeräumt.
 Es steht dem Auftraggeber frei dieses vom Auftragnehmer übertragende Nutzungsrecht innerhalb seiner Familie frei zu übertragen.
Nach Zahlung des vereinbarten Werklohnes, werden für alle weiteren Nutzungen des Auftraggebers sowie dessen Familienmitgliedern keine weiteren Vergütungen fällig.
16.3 "Wappen-Billet" macht Abwehransprüche gegen etwaige Urheberrechtsverletzungen geltend.
 17. "Wappen-Billet" erkennt Allgemeine Vertragsbedingungen von Auftraggebern nicht an, welche den vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Bearbeitungsbedingungen widersprechen.
18. Salvatorische Klausel
  Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall sind die Parteien verpflichtet, an einer Regelung mitzuwirken, die der rechtsunwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommt. 
Stand: Januar 2011
"Wappen-Billet"

Claus J.Billet, 
Kunstmaler und Heraldiker.
Ulrichstrasse 59,
70794 Filderstadt,
Internet : http://www.wappen-billet.de
Mail : Claus.J.Billet@gmx.de
Tel. .:  0711- 70 32 96

UST.-ID.-Nr. DE 147 651 229

Es wird nach § 19 Absatz 1 UStG. keine Umsatzsteuer erhoben